EU verhängt Strafe
Spanien soll 45 Millionen Euro pro Jahr wegen fehlender Kläranlagen zahlen
Spanien soll 45 Millionen Euro pro Jahr wegen fehlender Kläranlagen zahlen
Málaga – mit. Die in der Provinz Málaga liegenden Gemeinden Nerja, Coín und Alhaurín el Grande gehören zu den insgesamt 17 in ganz Spanien, die über keine funktionierende Kläranlage verfügen. Nach europäischem Gesetz benötigt jedoch jede Gemeinde mit mehr als 15.000 Einwohnern eine Kläranlage. Da das in Spanien nicht der Fall ist, hat der Europäische Gerichtshof mit 45 Millionen Euro pro Jahr eine hohe Geldstrafe gegen das Land verhängt. Die Strafen setzen sich dabei wie folgt zusammen: pro Halbjahr werden etwa zwölf Millionen Euro Strafe fällig. Dazu kommen noch weitere zirka elf Millionen Euro, solange bis die Kläranlagen ihren Betrieb aufgenommen haben. Warum die Anlagen nicht fertiggestellt werden, ist dabei für viele Bürger unbegreiflich.
„Für mich riecht das alles ganz klar nach Korruption“, beschwert sich Thorsten Maier. Seit mehr als zehn Jahren verbringt der Hannoveraner die Wintermonate in der Gemeinde Nerja und hat dort schon so einiges miterlebt. „Vor dem Regierungswechsel in Nerja ging es schon nur schleppend voran mit der Kläranlage. Doch seit Mitte 2015 hat man das Gefühl, als stehe die Anlage einfach nur rum. Ich kann die Prioritäten mancher Politiker einfach nicht nachvollziehen. Dass man lieber hohe Geldstrafen zahlt, anstatt genau dieses Geld in die Infrastruktur des eigenen Landes zu stecken, kann ich nicht begreifen.“ Die 23 Millionen teure Kläranlage in Nerja sollte bereits Ende 2016 ihren Betrieb aufnehmen. Nachdem die beauftragte Baufirma jedoch pleite ging, stand die Anlage fast ein Jahr lang herum, ohne dass etwas an ihr gemacht wurde. Letzten Berichten der Gemeinde zufolge soll das Werk nun 2019 an den Start gehen. Mehr als drei Jahre später als geplant. Ob daraus jedoch etwas wird, zweifeln viele Bürger stark an.
Estepona ist da schon einen Schritt weiter. Die Kläranlage Guadalmansa sollte dort erweitert werden. Baubeginn war Ende 2009. Zirka vier Jahre waren für die Arbeiten eingeplant. Doch anstatt 2013 den Betrieb aufzunehmen, wurden die Arbeiten erst vor einem Jahr fertiggestellt. Das Klärwerk ist nun in der Lage, die Abwässer von 400.000 Personen zu reinigen.
In Coín wird die nächste Fertigstellung einer Kläranlage im Oktober oder im November erwartet. Das zumindest hat die andalusische Landesregierung angekündigt. Allerdings beginnt im Anschluss an die Fertigstellung ein Probelauf, der mindestens sechs Monate lange andauern wird.
Die Kläranlage, die in Alhaurín el Grande entstehen soll und die künftig die Abwässer der eigenen Gemeinde und die von Alhaurín de la Torre, Cártama und MálagaZentrum verarbeiten soll. Bis jetzt leitet Alhaurín El Grande seine Abwässer direkt und ungefiltert in den Fluss Guadalhorce. Die Umsetzung der Anlage hat sich bereits um 13 Jahre verzögert. Die andalusische Landesregierung erklärte vor ein paar Wochen, dass man darauf warte, das die beauftragte Baufirma ein Dokument vorlegt, das den technischen Aufbau der Anlage beschreibt. Allerdings rechnet niemand damit, dass dieses Dokument vor 2019 fertiggestellt und den Behörden vorgelegt wird. Der Bau der Anlage wird nicht vor 2019 erwartet.
Der Europäische Gerichtshof hat Spanien bereits im Jahr 2011 dazu aufgefordert, Kläranlagen zu bauen und sich an geltendes EURecht zu halten. Durch die langjährige Missachtung des EURechts muss Spanien nun eine hohe Strafe zahlen und den EU-Gerichtshof außerdem alle sechs Monate über alle Fortschritte zum Ausbau der Abwasserinfrastruktur unterrichten.
Vier nicht funktionierende Kläranlagen gibt es an der Costa del Sol