Im Rathaus herrscht Sparhans:
Die meisten Städte und Gemeinden in Spanien machen ernst mit dem Schuldenabbau
Meist kleinere Kommunen erlagen vor über zehn Jahren den Reizen des Immobilienbooms. Jetzt wird ernsthaft gespart
Madrid – tl. Hartnäckig hält sich die Meinung, Linke könnten nicht mit Geld umgehen. Madrids Bürgermeisterin Manuela Carmena vom Podemos-Ableger Ahora Madrid, widerlegt derzeit das weit verbreitete Vorurteil. Seit die ehemalige Kommunistin in der Hauptstadt das Sagen hat, wurde der Rekordschuldenstand, den die Vorgänger auf acht Milliarden Euro hatten anwachsen lassen, um mehr als die Hälfte reduziert. Zur Ehrenrettung der Konservativen sei gesagt, dass erste Sparanstrengungen bereits unter PP-Rathauschefin Ana Botella in Angriff genommen wurden.
Bürgermeisterin Carmena ist sicherlich das prominenteste Beispiel dafür, wie ernst inzwischen in den meisten Rathäusern Spaniens der Umgang mit öffentlichen Geldern genommen wird. Nach Daten des Finanzministeriums (Stand: Ende 2017) haben von den über 8.000 Kommunen, die es in Spanien gibt, insgesamt 4.639 Sädte und Gemeinden Schulden seit 2012, dem Höhepunkt der Krise, senken können. 2.814 Rathäuser haben gar nicht erst Schulden gemacht. Lediglich 673 Kommunen machen weiter neue Schulden.
Zu den Sparmeistern in absoluten Zahlen nach Madrid zählt das ebenfalls linksregierte Valencia, das seinen Schuldenstand um 424 Millionen Euro gesenkt hat. Auch die Links-Regierung in Barcelona hat den Schuldenberg seit 2012 um 339 Millionen Euro abgetragen. Es folgen die Großstädte Málaga (minus 269 Millionen), Sevilla (minus 159 Millionen), Las Palmas (minus 124 Millionen), Córdoba (minus 101 Millionen), Elche (minus 97 Millionen), Alicante (minus 93 Millionen) und Santander (minus 87 Millionen Euro).
Zu den Negativ-Beispielen zählt die PP-regierte Großstadt Parla bei Madrid, deren Schulden seit 2012 um 378 Millionen Euro gewachsen sind. Mit einem Schuldenwachstum im dreistelligen Millionenbereich warten auch Jerez de la Frontera auf sowie Jaén, Los Barrios (Cádiz), Gandía (Valencia) und Murcia.
Gerade viele kleinere Kommunen erlagen vor über zehn Jahren den Reizen des Immobilienbooms und realisierten überdimensionierte oder völlig am Bedarf vorbeigeplante Bauprojekte, deren Folgekosten völlig aus dem Blick gelassen wurden. Beispiel Vallada bei Valencia: Das PP-Rathaus plante ein Trockendock für die America’s-Cup-Segler sowie eine Segelschule und kaufte dafür Grundstücke. Nur: Vallada liegt 80 Kilometer vom Meer entfernt. Heute weist der 3.000-Einwohner-Ort mit 7.592 Euro die höchste Pro-KopfVerschuldung aller spanischen Kommunen auf. Seit 2012 ist sie um 6.900 Euro gestiegen.
Bis 2012 waren die Schulden der Kommunen in Spanien eher geheime Kommandosache. Erst mit dem Kreditprogramm der Regierung Rajoy für die Rathäuser, um offene Rechnungen von Dienstleistern zu bezahlen, kam Licht in die Bilanzen. Geld vom Staat gab es nur gegen Offenlegung der kommunalen Finanzen. Damals kam heraus, dass sich die Städte und Gemeinden mit 44 Milliarden Euro verschuldet hatten. Fünf Jahre später sind es nun ein Drittel weniger.
Gerade viele kleinere Kommunen erlagen vor über zehn Jahren den Reizen des Immobilienbooms