Ist Vox eine rechtspopulistische Partei?
Die Diskussion, ob die AfD rechtsextrem oder rechtspopulistisch genannt werden muss, lässt sich auch auf die spanische Rechtspartei Vox übertragen. In Medien wird Vox als extrema derecha („El País“), ultraderecha („La Vanguardia“) oder derecha radical („El Mundo“) bezeichnet. Deutschsprachige Medien von „taz“bis „NZZ“definieren sie als ultrarechts, rechtsextrem und rechtspopulistisch.
„Für fremdenfeindliche Protestparteien hat sich die Bezeichnung rechtspopulistisch durchgesetzt“, so die Bundesanstalt für Politische Bildung (bpb). Allerdings wird auch davor gewarnt, dass der Begriff inflationär gebraucht wird, vage ist und nicht ausreicht, um eine Partei zu definieren. Populistisch ist Vox zweifellos. Sie schaut dem Volk aufs Maul und sammelt Schlagwörter: Katalonien, Immigration, Feminismus. Sie beschwört die Einheit Spaniens, die Flagge, die Hymne und den Stierkampf. Sie ist ultrakonservativ, frauenfeindlich und euroskeptisch. Sie verteidigt das Volk gegen die Politiker und Einwanderer. All das ist rechtspopulistisch.
Ist sie auch extrem? Auf die AfD gemünzt, schreibt Politologe Oskar Niedermayer: „Die Brücken zum Extremismus zeigen sich in Positionen zur Kultur, Sprache und Identität, zum Islam und zur Flüchtlingspolitik, deren Tenor zum Teil als völkisch-nationalistisch und fremdenfeindlich mit rassistischen Untertönen gewertet werden kann.“Das gilt für Vox, womit die Definition, ob rechtspopulistisch oder rechtsextrem offen bleibt. (ck)