Allein geht’s nicht
PSOE und Podemos wollen Koalition – Vox drittstärkste Kraft im Parlament
Kaum 48 Stunden nach der Wahl und dem sensationellen Abschneiden der Rechtspopulisten von Vox haben PSOE und Podemos vollbracht, was sie zuvor in Monaten nicht geschafft haben: Eine Einigung.
Pedro Sánchez und Pablo Iglesias wollen die erste Koalition schmieden, die eine spanische Regierung bildet. Allein werden sie das aber nicht schaffen. Das Linksbündnis braucht die Unterstützung kleiner und regionaler Parteien und ist auf die Enthaltung der katalanischen Linskrepublikaner angewiesen. Die Regierungsbildung könnte zum Spießrutenlauf werden.
Madrid – sk. Folgende Politiker könnten es bereuen, die Bürger zum vierten Mal in vier Jahren zu den Urnen gezerrt zu haben: Pedro Sánchez (PSOE), Albert Rivera (C’s), Pablo Iglesias (Unidas Podemos) und Pablo Casado (PP). Sie alle könnten entweder bereits in einer Regierung sitzen oder eine führende Rolle in der Opposition spielen. Aber nein, seit dem 10-N haben sie es entweder wie PSOE und Podemos schwerer, eine Regierung zu bilden, sind politisch tot wie Albert Rivera, müssen sich mit einer bedeutungslosen Rolle wie
Ciudadanos abfinden oder bekommen Druck von Rechtsaußen – ein Gebiet, das nicht mehr die PP, sondern Vox absteckt. Folgende Parteien haben dagegen Grund zu feiern: die rechtspopulistische Vox, die separatistischen Anarchisten der CUP und die Republikanische
Linke aus Katalonien (ERC) sowie die Regionalpartei Teruel Existe. Dafür hat Spanien 136 Millionen Euro Staatsgelder ausgegeben.
Wird Iglesias doch Minister?
Um das Gespenst einer abermaligen Blockade zu verscheuchen, haben die Sozialisten und Unidas Podemos umgehend Gespräche aufgenommen und 48 Stunden nach dem Urnengang einen VorVertrag für eine Koalitionsregierung vorgelegt. Die Absichtserklärung und ihre zehn Punkte umfassen die Sicherung des Wirtschaftswachstums und die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Bekämpfung der Korruption und den Schutz sozialstaatlicher Leistungen, den Kampf gegen den Klimawandel, die Stärkung kleiner und mittelständischer Betriebe, die Stärkung von Persönlichkeitsrechten wie etwa das auf ein Sterben in Würde, die Stärkung der Kulturpolitik und des Feminismus, die Bekämpfung der Landflucht, die Normalisierung des Zusammenlebens in Katalonien und den Dialog innerhalb der Verfassung sowie eine soziale Steuer- und Haushaltspolitik.
Die Einigung soll PodemosChef Iglesias letztendlich doch zum Vizepräsidenten und Sozius von Pedro Sánchez machen, der scheinbar aus Angst vor einer abermaligen Wahl und dem