Ein Jahr mit zehn Monaten

Regierung verabschiedet sich langsam von einem Haushalt 2020

Madrid – tl. Eigentlich wollte die Regierung Sánchez so schnell wie möglich einen Haushalt für das laufende Jahr 2020 auf den Weg bringen. Schließlich arbeitet man noch mit dem Zahlenwerk der PP-Vorgängerregierung aus dem Jahr 2018. Tapfer verkündet Finanzministerin María Jesús Montero (PSOE) denn auch, dass am Etat gearbeitet werde. Dabei ist längst klar: Geben wird es den Haushalt 2020 nicht. Die Coronavirus-Krise hat alle Pläne über den Haufen geworfen.

Mit der Ausbreitung der Pandemie haben sich die Prioritäten verschoben. Ziel ist es, die sanitäre Krise in den Griff zu bekommen. In allen Ressorts wird nach Finanzmitteln gesucht, die dafür abgezwackt werden können. Niemand

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in der jungen Koalition aus Sozialisten und Podemos kann sagen, wie viel Geld noch in die Hand genommen werden muss.

Eine zuverlässig Finanzplanung ist jedenfalls nicht möglich. Schon jetzt wurden 230 Milliarden Euro bewegt, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise abzumildern. Fünf Milliarden Euro an zusätzlichen Ausgaben musste die Zentralverwaltung in Madrid bislang allein im März tätigen.

Die Höhe weiterer Ausgaben wird davon abhängen, wie lange es dauern wird, um Corona einzudämmen. „2020 wird keine zwölf Monate haben, sondern lediglich zehn oder gar nur neun“, sagte Pedro Sánchez. Der Regierungschef gibt sich auch was das angepeilte Wirtschaftswachstum anbelangt keinen großen Illusionen mehr hin, von Staatsverschuldung und Defizitzielen ganz zu schweigen.

Ministerpräsident Sánchez kündigte zwar einen „WiederaufbauHaushalt“an, sobald eine realistische und verlässliche Finanzplanung möglich ist. Doch laut Zeitung „El País“ist damit keineswegs ein Etat noch für 2020 gemeint, sondern bereits der Haushalt für das kommende Jahr. Um den rechtzeitig durch das Parlament bringen und verabschieden zu können, müsste spätestens im September mit dessen Aufstellung begonnen werden.

Das Haushaltsvolumen wird von der Dauer der Krise abhängen

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