Friedenspfeife light
Regierung will den Kampf gegen Coronavirus und Wirtschaftskrise auf breite Basis stellen
Virus und Krise: Regierung und Opposition suchen Einigung, aber wollen sie nicht finden
Madrid – sk. Die Regierung Sánchez muss Spanien aus der wirtschaftlichen Krise führen, die das Coronavirus im Schlepptau mit sich bringt. Um sich eine breite Unterstützung aufzubauen, bemüht sich Ministerpräsident Pedro Sánchez um eine Wiederauflage des Moncloa-Pakts von 1977, bei dem alle an einem Strang zogen, um Spanien von der Diktatur durch eine Krise in die Demokratie zu ziehen. Die Gespräche dafür sollen am Donnerstag beginnen.
Bisher deutet alles auf eine Luftnummer hin. Sánchez hat nicht einmal verlauten lassen, was er paktieren will. Überhaupt lässt er – wie die Opposition – eigentlich jede Ernsthaftigkeit vermissen, die bei der Berufung auf so einen großen Namen mitschwingt.
Während Staatspräsident Suárez und Kommunistenführer Carrillo in nächtelangen Gesprächen Dutzende Schachteln Ducados zusammen verrauchten, beschränkt sich die Kommunikation von Opposition und Regierung darauf, sich gegenseitig zu brüskieren, um im Vorfeld dem Gegner die Schuld für das künftige Scheitern in die Schuhe schieben zu können.
Scheinbar geht es Sánchez darum, Einheit auf breiter Front zu demonstrieren oder – mit den Worten der Kritiker – um das Foto. Diese Inszenierungen helfen aber wenig. Dem Land stünde eine breite Einheit gut zu Gesicht, ein vorher durchdachter Weg aus der Coronavirus-Krise und ein Rüstzeug dafür, was danach kommt, etwa ein Haushalt. An einen Wiederaufbau ohne Arbeitgeber und die Gewerkschaften braucht die Regierung auch nicht zu denken. Und auch die Regionen müssen mit ins
Boot. PP und PSOE haben insgeheim nur aus taktischen Gründen kein Interesse an einer solchen Zusammenarbeit.
Das könnte sich als Fehler erweisen, bei der PP profitiert davon vielleicht Vox. Und die PSOE wird Schwierigkeiten bekommen, wenn sie nur auf Podemos bauen kann. Die Regierung wird zwar erstmal öffentliche Gelder in hohen Summen auf den Markt schütten, aber die Rechnung kommt bestimmt. Regierung wie Opposition hätten eine wichtige Lehre aus dem Moncloa-Pakt ziehen können: Manchmal übersteigt die Notwendigkeit die politischen Differenzen.
Die Beziehungen der PSOE zu den Arbeitgebern gelten als besser als zur PP