Grundeinkommen auf Zeit

Podemos-Idee nimmt an Fahrt auf – 500 Euro für Einkommensschwache

Ohne Konsens: Podemos pocht auf Einführung von Grundeinkommen

Madrid – tl. Die Idee eines Grundeinkommens schwirrt schon seit geraumer Zeit durch die Regierungskoalition. Jetzt gewinnt offenbar eine abgespeckte Version an Fahrt, wie die Zeitung „La Vanguardia“berichtet. Demnach haben bei einem Treffen die Ministerien für Soziales, Arbeit und Sozialversicherung die Unterstützung von Gewerkschaften, Nicht-Regierungsorganisationen und Verbraucherschutzverbänden gesucht für ihren Plan eines temporären Grundeinkommens.

Vor allem Sozialminister und Vizeregierungschef Pablo Iglesias drängt auf eine schnelle Einführung des temporären Grundeinkommens, um einkommensschwachen Personen in der CoronavirusPandemie zu helfen. Drei Monate lang, so die Idee, werden 500 Euro monatlich gezahlt. In den Genuss des Grundeinkommens sollen Personen kommen, die weniger Einkommen als 200 Euro monatlich haben. Bei Familien läge das Einkommensminimum bei 450 Euro. Das temporäre Grundeinkommen soll als Vorläufer für das spätere „ingreso mínimo vital“dienen.

Auch wenn es nicht danach aussieht, als werde der Vorschlag schnell auf die Tagesordnung einer der kommenden Kabinettssitzungen kommen, wollte Ministerpräsident Pedro Sánchez trotzdem

Unterstützung für die Pläne des Koalitionspartners signalisieren. Die Regierung arbeite daran, das temporäre Grundeinkommen „so bald wie möglich“einzuführen, gab Sánchez bekannt.

Anders sah die Reaktion des Arbeitgeberverbands CEOE aus: Der Verband fühle sich „unter Druck gesetzt, um einem parteipolitischen Vorschlag zuzustimmen, der nichts zu tun hat mit den üblichen Kanälen des Dialogs unter den Sozialpartnern“.

Die Arbeitgeber sagten eine Zusammenkunft mit dem Arbeitsministerium von Yolanda Díaz ab. Überhaupt ist die Stimmung derzeit mies zwischen beiden Seiten, seit CEOE der Ministerin Missmanagement beim ERTE-Kurzarbeitergeld vorwirft.

Arbeitgeber distanzieren sich von Sánchez und Grundeinkommen