Nationalisten siegen, Podemos verliert

Landtagswahlen Galicien und Baskenland: Amtsinhaber Alberto Núñez Feijóo und Iñigo Urkullu vorne

Madrid – sk. Trotz neuer Coronavirus-Ausbrüche haben das Baskenland und Galicien ihre Bürger am Sonntag zu den Urnen gerufen. Bei den Landtagswahlen setzten sich in beiden Regionen wie erwartet die Amtsinhaber durch. An den Wahlen durften Covid-19-Erkrankte nicht teilnehmen und die durch eine geringe Wahlbeteiligung von unter 55 Prozent lässt sich wohl auch mit Furcht vor dem Coronavirus erklären.

Der galicische Regierungschef Alberto Núñez Feijóo hielt die absolute Mehrheit und bescherte der Volkspartei (PP) 41 Sitze. Als Überraschungssieger in Galicien gilt die linksnationale BNG um Spitzenkandidatin Ana Pontón. Die regional geprägten Separatisten avancierten zur zweitstärksten Kraft im Landtag und holten 19 Sitze, 13 mehr als vor vier Jahren.

Podemos als Wahlverlierer

Auf dem dritten und undankbaren letzten Platz landeten die Sozialisten, die einen Sitz mehr als bei der Landtagswahl 2016 holten und 15 Mandate erreichten. Derweil kam Podemos nur auf knappe vier Prozent und schaffte es nicht in den Landtag. 2016 schafften es die Linken im Verbund En Marea auf dem zweiten Platz, den jetzt BNG holte.

Auch im Baskenland wandten sich die Wähler von Podemos ab und verschafften der radikalnationalistischen Bildu Auftrieb. Regierungschef Iñigo Urkullu an der Spitze der konservativen Separatisten der PNV konnte drei Sitze hinzugewinnen und kommt auf 31. Die absolute Mehrheit im Landtag beginnt aber bei 38 Mandaten, weshalb der Lehendakari wohl auf die Unterstützung der Sozialisten angewiesen ist, die als drittstärkste Kraft auf zehn Sitze kamen.

EH Bildu, die eigentlich aus dem politischen Arm der früheren baskischen Terrorgruppe ETA um Batasuna entstanden ist, kam mit einem moderaten Diskurs im Wahlkampf auf 22 Sitze. Podemos kann mit den sechs Mandaten im Landtag und fünf weniger als 2016 nicht zufrieden sein.

Das Wahlbündnis zwischen Volkspartei (PP) und Ciudadanos (C‘s) erreichte nur fünf Sitze. Die Rechtspopulisten von Vox konnten oben im Norden auch nur einen bescheidenen Triumph feiern, sie nahmen zwar die Drei-ProzentHürde im Baskenland, stolperten aber über die fünf Prozent in Galicien. Wirklich ein Problem haben Podemos und Pablo Iglesias, deren politisches Gewicht in den Regionen zunehmend schrumpft.