Koalition zerbrochen
Rechtspopulistische Vox geht in die Opposition – Konservative PP ohne Mehrheit
El Ejido – jan. In El Ejido hat die rechtspopulistische Vox vergangene Woche überraschend die seit den Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 bestehende Koalition mit der konservativen PP aufgekündigt. Bürgermeister Francisco Góngora (PP) hat daraufhin die Vox-Mitglieder seiner Kommunalregierung entlassen und ihre Ressorts auf die verbleibenden Abgeordneten der PP verteilt.
Der Bürgermeister bedauerte die Entscheidung des bisherigen Koalitionspartners. Obwohl es häufiger Diskrepanzen gegeben habe, hätte seine Partei stets an der Koalition festgehalten, um die politische Stabilität zu gewährleisten. Andererseits versicherte Góngora, keine Angst davor zu haben, nun alleine und in Minderheit zu regieren, da er zuversichtlich sei, mit allen im Stadtrat vertretenen Parteien Kompromisse finden zu können.
Vox fühlte sich gemobbt
Von Seiten der Rechtspopulisten ist der Koalitionsbruch damit begründet worden, dass sich die PP wiederholt nicht an Absprachen gehalten habe. Außerdem seien ihre eigenen politischen Initiativen in der Koalition immer wieder blockiert worden. Die Entscheidung aus der Kommunalregierung auszuscheiden sei schließlich von der Ortsgruppe der Vox gefällt worden und nicht etwa von der nationalen Parteiführung, wovon der Bürgermeister
wiederum überzeugt ist.
Im Stadtrat sieht sich die PP, die nur neun der 25 Mandate auf sich vereint, nun mit einer übermächtigen Opposition konfrontiert, in der Vox über sieben, die PSOE über fünf und Ciudadanos über vier Sitze verfügt. Der VoxSprecher
im Rathaus, Juan José Bonilla, stellte jedoch klar, dass man keine Politik der Blockade betreiben werde. Eine künftige Neuauflage der Zusammenarbeit mit der PP schließe er indes aus, solange Góngora in El Ejido die Geschicke der Partei leite.