Ein neuer Versuch
Notstands-Ende ermöglicht Pfingstferien in Spanien – Impfkampagne nimmt Fahrt auf – Indische Variante nachgewiesen
Málaga/Murcia/Alicante – fin. Eigentlich, so mahnen Experten, ist es einen Tacken zu früh für die Rückkehr zur „Normalität“. Noch zwei Wochen sollte man abwarten, dass die vierte Welle auch in den stärker betroffenen Regionen vor allem im Norden des Landes und rund um die Hauptstadt wieder abflacht. Wer will schon, dass die Basken mit ihrer 14-Tages-Inzidenz um die 500 oder die Madrilenen mit weit über 300 jetzt das Virus an die Costa Blanca mit ihren so bequemen 43 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohnern schleppen?
Doch versprochen ist versprochen, und eine weitere Verlängerung wäre der Bevölkerung kaum zu vermitteln: Am 9. Mai endet der Notstand und Spanien startet einen neuen Versuch, zur Normalität zurückzukehren. Damit hat die Regierung zumindest theoretisch kein Instrument mehr in der Hand, um Corona-Auflagen, die Grundrechte wie die Bewegungsfreiheit einschränken, durchzusetzen. Theoretisch. Schließlich will niemand, dass „wir von einem Tag auf den anderen die Bremse komplett lösen“, wie es Valencias Vizeministerpräsidentin Mónica Oltra am Dienstag ausdrückte.
Gericht behält letztes Wort
Ebenfalls am Dienstag änderte denn auch die Zentralregierung ein
Dekret, um den Landesregierungen zumindest eine gewisse rechtliche Sicherheit für die Durchsetzung von Corona-Auflagen über den Notstand hinaus zu geben. Jetzt ist gewährleistet, dass der Oberste Gerichtshof schnell das letzte Wort über Einsprüche gegen CoronaAuflagen
hat. Klagen gehen zwar weiterhin erst an das jeweilige Oberlandesgericht. Schmetterte dieses die Einschränkungen ab und zog die Landesregierung in der Folge vor den Obersten Gerichtshof in Madrid, konnte es bislang Wochen und Monate dauern, bis dort ein endgültiges Urteil gefällt wurde. Das soll jetzt binnen weniger Tage möglich sein.
Endgültige Entscheidungen, wie es nach dem 9. Mai in Spanien weitergehen soll, werden erst ganz kurz vor knapp gefällt. Am Mittwoch (nach Redaktionsschluss) kam Gesundheitsministerin Carolina Darias mit den Landesministern zusammen, um ein möglichst einheitliches Vorgehen festzulegen. Valencias Ministerpräsident Ximo Puig hatte bereits im Vorfeld zugesichert, dass seine Region ab dem 10. Mai geöffnet sein wird: Dann können etwa auch Ferienhausbesitzer wieder bis zur Costa Blanca fahren. Pfingstferien in Spanien sind also auch mit dem Auto möglich. Zumal sich Katalonien, Castilla La Mancha und La Rioja ähnlich geäußert haben. Die Balearen, Kanaren und Madrid sind bereits wieder geöffnet.
In Valencia will die Landesregierung aber an der nächtlichen Ausgangssperre festhalten, hier kommt für Puig höchstens eine Verkürzung in Frage. Aktuell darf