Spanien macht im Roten Meer nicht mit
EU drängt auf Beteiligung an der US-Initiative gegen Huthi-Rebellen zur Sicherung der Schifffahrt
Madrid – sk/dpa. Die EU arbeitet seit Wochen mit Hochdruck an einer Beteiligung an der US-Initiative zur Sicherung des Schiffsverkehrs im Roten Meer. Spanien will aber außen vor bleiben.
Die Außenminister der EUStaaten sollen bei einem Treffen am 22. Januar über eine mögliche Beteiligung der EU an der US-Initiative beraten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat der Auswärtige Dienst der EU erste Vorschläge für den Start eines neuen gemeinsamen europäischen Militäreinsatzes erarbeitet. Sie sehen unter anderem die Entsendung von Kriegsschiffen und luftgestützten Frühwarnsystemen in das Konfliktgebiet vor.
Die formelle Entscheidung zum Start der Militäroperation soll im Idealfall beim Februar-Treffen der EU-Außenminister getroffen werden. Deutschland unterstützt die Planungen. „Wir als Bundesregierung stehen bereit, uns an einer Mission im Roten Meer zu beteiligen, und sind dazu weiter im engen Kontakt mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst und den anderen Mitgliedstaaten in der EU“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin..
Ursprünglich war geplant gewesen, für die Unterstützung der USInitiative einfach das Mandat der bereits existierenden AntipiraterieOperation Atalanta im Indischen Ozean auszuweiten. Dieses Vorhaben
scheiterte allerdings am Widerstand Spaniens, das derzeit die Führungsnation bei der Operation Atalanta ist. Als Grund für das Veto galt ein Streit innerhalb der Regierungskoalition zwischen PSOE und Sumar über ein Mitwirken des Landes an Militäroperationen im Roten Meer. Verteidigungsministerin Margarita Robles sagte eine spanische Beteiligung an einem EU-Einsatz dort sei „derzeit“ausgeschlossen. Ihr Land sei schon weltweit an 17 Friedensmissionen beteiligt.
Reedereien meiden Route
Die von den USA ins Leben gerufene Operation „Prosperity Guardian“(etwa: Hüterin des Wohlstands) sieht vor, die internationale
Militärpräsenz im Roten Meer deutlich zu verstärken und Angriffe auf Schiffe zu verhindern. Seit Ausbruch des Gaza-Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas greifen dort vom Iran unterstützte Huthi-Rebellen immer wieder Schiffe mit angeblich israelischer Verbindung im Roten Meer an. Große Reedereien meiden zunehmend die Route.
Die USA und Großbritannien attackieren Stellungen der Huthi. Die Angriffe seien eine Reaktion auf die „illegalen, gefährlichen und destabilisierenden“Angriffe auf Schiffe im Roten Meer und beruhe auf dem Recht der Selbstverteidigung, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.