Wer mehr Kilometer fährt, soll mehr bezahlen
BERN. Der Bund will neue Abgaben für Autofahrer – weil die Fahrzeuge immer sauberer werden.
Autos werden immer sparsamer. Deshalb sinken die Mittel, die der Bund aus den Treibstoffabgaben einnimmt. Das Verkehrsdepartement Uvek denkt nun über neue Erlösquellen nach. «Mittelfristig sind die Treibstoffabgaben durch fahrleistungsabhängige Nutzungsgebühren zu ersetzen», heisst es in einer neuen Studie des Departements. Wer mehr Kilometer zurücklegt, würde mehr bezahlen.
Wie solche Gebühren aussehen könnten, lässt das Uvek offen. Sprecher Rudolf Menzi sagt, die Studie habe mit dem Jahr 2040 einen langfristigen Zeithorizont, konkrete Massnahmen gebe es nicht. Es gehe nicht um Geld auf Vorrat. Menzi: «Mit den bisherigen Quellen ist ein Substanzerhalt möglich, aber für einen Ausbau braucht es zusätzliche Mittel.» Dazu gehörten neben allfälligen neuen Massnahmen auch die vorgesehene Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags um 4 Rappen pro Liter, sobald der neue Strassenfonds auf weniger als 500 Millionen Franken sinkt, und die Einführung einer Abgabe auf Elektrofahrzeuge.
Christian Laesser, Professor an der Universität St. Gallen, sagt, es seien etwa Mautsysteme oder Fahrtenschreiber denkbar. Bisher habe man mit den Treibstoffabgaben eine Möglichkeit der fahrleistungsabhängigen Besteuerung, die immer mehr wegfalle. Sie auf andere Art und Weise einzuführen, ergebe Sinn. Schon vor 25 Jahren sei im Rahmen eines Nationalfonds-Programms überlegt worden, wie man solche Gebühren erheben könne. Damals ging etwa die Idee um, Versicherungsprämien fahrleistungsabhängig zu gestalten.