500 Tage im Amt und Trump feiert sich selbst
WASHINGTON. Nach 500 Tagen im Amt lobt sich der US- Präsident für seine « Grossartigkeit».
«Dies ist mein 500. Tag im Amt, und wir haben eine Menge geschafft – viele glauben, mehr als jeder andere Präsident während seiner ersten 500 Tage», twitterte Trump. «Massive Senkungen von Steuern und Regulierungen, Militär und Veteranen, weniger Verbrechen und illegale Immigration, stärkere Grenzen, Richterämter, beste Wirtschaft und Jobs aller Zeiten und vieles mehr.» Stimmt das?
«3 Mio. Jobs geschaffen»
Was Trump nicht sagt, ist, dass die jährliche Rate in der Schaffung neuer Arbeitsplätze eigentlich deutlich tiefer liegt als vor vier Jahren unter Vor- gänger Barack Obama. Laut dem US-Amt für Arbeitsstatistik wurden 2017 2,188 Millionen Jobs geschaffen. 2013 waren es 2,99 Millionen gewesen, 2015 waren es 2,71 Millionen, 2016 2,24 Millionen.
«Steuersenkung von 3,2 Billio- nen Dollar»
Das behauptet Trump seit dem Inkrafttreten des Tax Cuts and Jobs Act im Jahr 2017. Tatsächlich stellte das Gesetz Steuererleichterungen über 1,5 Billionen in Aussicht, von denen aber auch Unternehmen profi- tieren. Der Unterschied entsteht, weil Trump Aspekte des neuen Steuergesetzes nicht miteinbezieht, wonach der Steuersatz eigentlich angehoben wird. Laut Factcheck.org werden die Steuersenkungen in den nächsten zehn Jahren etwa 1,456 Billionen betragen.
«Massnahmen gegen den Iran»
Trump hat sich vom internationalen Abkommen über Irans Atomprogramm zurückgezogen. Gleichzeitig verurteilte er Grossbritannien, Deutschland und Frankreich, nach denen sich der Iran an die Bedingungen des Abkommens hält. Er ignorierte den Befund der Internationalen Atomenergie-Organisation, die keine Verstösse des Iran gegen das 2015 geschlossene Atomabkommen feststellte.