Schneider-Ammann kurz vor dem Rücktritt?
BERN. Wirtschaftsminister Schneider-Ammann soll schon am Freitag seinen Rücktritt bekannt geben.
Bundesrat Johann SchneiderAmmann plant laut TeleZüri, sein Amt per Ende Jahr niederzulegen. In den kommenden Tagen soll der Wirtschaftsminister seine Demission ankündigen, sein Nachfolger soll am 5. Dezember vom Parlament bestimmt werden. Via Twitter teilte Schneider-Ammann mit, er sei bis Ende 2019 gewählt und werde «zu Gerüchten keine Stellung nehmen». Dennoch wird bereits über die Nachfolge spekuliert (siehe unten).
Laut TeleZüri könnte Schneider-Ammanns Rücktritt gleichzeitig mit dem von Bundesrätin Doris Leuthard erfolgen. Sie hatte ihren Rücktritt bereits im Juli 2017 angekündigt. Spätestens 2019 soll Schluss sein, hiess es damals.
Im Bundeshaus sorgt der Bericht für Gesprächsstoff. Grünen-Präsidentin Regula Rytz findet das Timing auf Ende Jahr «falsch», denn im Herbst 2019 wähle das Volk ein neues Parlament, das die Zusammensetzung des Bundesrates bestimme. «Wird der Nachfolger schon vorher gewählt, entzieht sich die FDP so dem Votum des Volkes.» Rytz hofft darauf, dass ein neues, linkeres und weiblicheres Parlament die Nachfol- ge bestimmt.
Für Roland Rino Büchel (SVP) wäre ein Doppelrücktritt interessant. Dann böten sich mehr Optionen, etwa im Bezug auf das Geschlecht und die Herkunftsregion des neuen Bundesrates. Eines ist für Büchel aber besonders wichtig: «Der Nachfolger von SchneiderAmmann muss ganz klar ein starkes, bürgerliches Profil haben.»
Corrado Pardini (SP) sagt, Schneider-Ammann würde drei Baustellen zurücklassen: «Erstens die Situation der älteren Arbeitnehmer. Zweitens der Streit mit der EU um die flankierenden Massnahmen. Und drittens die Reform der Berufsbildung in der Schweiz.»