20 Minuten - Deutschschweiz uberregional
Türkei ermittelt gegen Nationalrat Mustafa Atici
BASEL. Der Basler Politiker äusserte sich wiederholt kritisch über die türkische Regierung. Deren Vorwürfe hält er für «absurd».
Der kurdischstämmige Basler Nationalrat Mustafa Atici (SP) sieht sich mit einer Strafuntersuchung wegen angeblicher Terrorunterstützung in seinem Heimatland Türkei konfrontiert. Dies berichtet die «Wochenzeitung» und bezieht sich auf zwei voneinander unabhängige Quellen. Dem 50-Jährigen werde Nähe zur Gülen-Bewegung vorgeworfen. Die türkische Regierung macht den dissidenten Prediger für den Putschversuch von 2016 verantwortlich.
Inwiefern ein Terrorverdacht gerechtfertigt ist, geht aus den vorhandenen Informationen nicht hervor. Auch die türkische Botschaft in der Schweiz sowie das türkische Justizministerium hätten Anfragen der Zeitung nicht beantwortet. So bleibt vorerst im Dunkeln, was die türkischen Behörden Atici überhaupt vorwerfen. In der Schweiz geniesst Atici als Parlamentarier politische
Immunität, die ihn vor Strafverfolgung schützt. Eine Reise in die Türkei sei für ihn trotzdem mit Risiken verbunden.
Mustafa Atici selber wusste bisher nicht, dass in der Türkei gegen ihn ermittelt wird, wie er zu 20 Minuten sagt. Er hält es auch für möglich, dass es sich nur um ein Gerücht
handelt. «Das Regime geht gegen kritische Leute sehr hart vor, die Willkür ist gross», sagt Atici. Seine mutmasslichen Verbindungen zum Gülen-Netzwerk taxiert er als «absurd und frei erfunden». Er weise die «Verleumdungen in aller Deutlichkeit zurück».