Das droht Trump bei einer Amtsenthebung

WASHINGTON. Bei einer Amtsenthebung sind Trumps Pläne, 2024 nochmals anzutreten, in Gefahr.

KONTROVERS Wie wird man Donald Trump los – und was wären die Konsequenzen? Eine Möglichkeit, ihn noch vor dem 20. Januar aus dem Amt zu hieven, bietet der 25. Verfassungszusatz. Dazu müssten Vizepräsident Pence sowie das Kabinett die Amtsunfähigkeit des Präsidenten feststellen. Unwahrscheinlich. Bereits angekündigt haben Demokraten und einige Republikaner ein sogenanntes Impeachment. Im Repräsentantenhaus liegt die einfache Mehrheit bei 218 Stimmen. Das ImpeachmentVerfahren wollen die Demokraten heute einleiten. Im Senat liegt die Hürde höher: Hier braucht es eine Zweidrittelmehrheit. Sollte eine Amtsenthebung gelingen, wären das die Konsequenzen:

Keine Kandidatur 2024. Nach ■ einer Amtsenthebung könnte der Senat Trump in einer Abstimmung von der Möglichkeit ausschliessen, jemals wieder das Präsidentenamt zu bekleiden. Dafür wäre eine einfache Mehrheit im Senat nötig.

Keine Rente. Jeder Ex-Präsident ■ erhält eine lebenslange Rente. Diese liegt zurzeit bei 219000 Dollar pro Jahr. Sie entfällt, wenn man des Amtes enthoben wurde. Nicht tangiert würden die Kosten für Trumps Sicherheitsdispositiv

– Schätzungen gehen von 1,1 Millionen Dollar pro Jahr aus.

Keine Gelder für Mitarbeitende. ■ Das Gesetz legt fest, dass ein Ex-Präsident für die sogenannte Übergangsphase Büroräumlichkeiten und Mitarbeiter beanspruchen kann.

Keine medizinische Versorgung. ■ Ein Ex-Präsident kann sich in Militärspitälern zu einem speziellen Tarif behandeln lassen.

AFP Eine Amtsenthebung hätte für Donald Trump weitreichende Folgen.