«Ein Hanfgesetz kann in zwei
BERN. Wird Kiffen bald legal? Laut einer Umfrage will das eine Mehrheit. Bis zur Umsetzung würde es jedoch noch dauern.
Zwei von drei Schweizern wollen das Cannabis-Verbot kippen. Das zeigte eine repräsentative Umfrage (siehe Box). Maya Graf, Nationalrätin der Grünen, sagt: «Die Kriminalisierung des CannabisKonsums ist im Schweizer Volk nicht mehr mehrheitsfähig.»
Eine parlamentarische Initiative, die die Fraktion der Grünen im Mai eingereicht hat, fordert ein Hanfgesetz. «Cannabis würde aus dem Betäubungsmittelgesetz gestrichen», sagt Graf. «Anbau, Handel, Jugendschutz, Prävention, Besteuerung – alles würde umfassend reguliert.» Es sei wichtig, dass man nun etwas unternehme, so Graf. «Denn es wird Jahre dauern, bis ein solches Gesetz vorliegt.» Sie sei zuversichtlich, dass das Parlament diese Chance packen werde. «Wenn der politische Wille da ist, kann ein Hanfgesetz im Idealfall in zwei bis drei Jahren stehen.»
Schon im letzten Jahr hat der Verein Legalize it! seine Pläne für eine Volksinitiative bekannt gemacht, die eine Entkriminalisierung des CannabisKonsums fordert. Bis Ende Jahr gebe man sich Zeit, um die nötigen 100 000 Franken zu sammeln, sagt Legalize-it!-Sprecher Nino Forrer. «Sobald wir das Geld haben, beginnen wir mit der Unterschriftensammlung.» Im Jahr 2008 war eine Volksinitiative zur Hanflegalisierung mit 63 Prozent Nein-Stimmen noch klar gescheitert. Forrer: «Das wird nicht noch einmal passieren. Der Wind hat gedreht.»
Die Gegner lassen sich jedoch nicht beirren. SVP-Nationalrätin Andrea Geissbühler lehnt jegliche Form von Legalisierung ab. Ihr gehe es um den Jugendschutz: «Wird Cannabis für alle über 18 Jahren freigegeben, so wird sich der Schwarzmarkt auf die Jugend stürzen, um sein Geschäft zu retten.»