Chemnitz bleibt explosiv – AFD soll überwacht werden
CHEMNITZ. 18 Verletzte, 37 Strafanzeigen: Die jüngsten Demos in Chemnitz hinterlassen eine traurige Bilanz.
Wieder wurde in Chemnitz demonstriert: Am Samstag zogen rund 8000 Rechte und 3000 Gegendemonstranten durch die Stadt. Bei den Protesten sind nach Angaben der Polizei 18 Menschen verletzt worden, darunter drei Polizisten. Zudem wurden mindestens 37 Straftaten verzeichnet. Es gab auch Angriffe auf Journalisten, wie die «Tagesschau» berichtet. Besonders schwierig war es für jene, die mit Kameras unterwegs waren. Ein Mitschnitt des MDR zeigt, wie die Reporter verdrängt wurden.
Die Vorfälle in Chemnitz ha- ben die Debatte über Zivilcourage und eine mögliche Beobachtung der AFD durch den Verfassungsschutz neu entfacht. «Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breitgemacht, die wir überwinden müssen», sagte Aussenminister Heiko Maas der «Bild am Sonntag». «Da müssen wir dann auch mal vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen. Die Jahre des diskursiven Wachkomas müssen ein Ende haben.»
Grünen-chefin Annalena Baerbock hält eine Beobachtung der AFD durch den Verfassungsschutz für «dringend geboten». Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sah in der «Welt am Sonntag» die AFD als Partei, «aus der heraus Beihilfe zum Rechtsradikalismus geleistet wird». Innenminister Horst Seehofer (CSU) sagte dagegen: «Derzeit liegen die Voraussetzungen für eine Beobachtung der Partei als Ganzes für mich nicht vor.»
Für heute ist ein Gratiskonzert mit Bands wie Die Toten Hosen oder Kraftklub unter dem Motto «#wir sind mehr» in Chemnitz angekündigt.