Wie fest sitzt May noch im Sattel?
LONDON. Der britischen Regierungschefin macht der Brexit- Machtkampf zu schaffen. Was das bedeutet.
Die Rücktritte des BrexitMinisters David Davis und des Aussenministers Boris Johnson haben in der Regierung viel Staub aufgewirbelt. Wie fest sitzt Theresa May noch im Sattel? May hat mit ihrem weicheren Brexit-Kurs viele Parteikollegen gegen sich aufgebracht. Nach dem Rücktritt der Befürworter eines harten Brexits sieht EU-Kenner Nicolai von Ondarza kurzfristig aber sogar einen politischen Gewinn für May. «Sie hat jetzt die Möglichkeit, die Kabinettsdisziplin wiederherzustellen», sagt der Politologe von der Stiftung Wissenschaft und Politik.
Wer hält noch zu ihr?
Ein Misstrauensvotum hat May derzeit nicht zu befürchten. «In der Mitte der Fraktion geniesst sie noch relativ starken Rückhalt», so der Experte. Bringen Davis’ und Johnsons Abgänge den Brexit in Gefahr? Sie gelten zwar als Rückschlag für May. Für den direkten Kontakt mit Brüssel seien sie aber kaum bedeutend, meint von Ondarza. Das wichtigste Signal für die EU sei jetzt, dass May bereit sei, sich gegen die harten Brexiteers zu stellen. Wie geht es mit den Verhandlungen weiter? «Die Briten erkennen zum ersten Mal: Sie können nicht absolute Souveränität und völligen Zugang zum europäischen Markt haben. Der Traum des absoluten Brexit wird gerade begraben.» Doch May picke sich die besten Teile des Binnenmarkts heraus. Der Experte erwartet weiter «sehr harte Verhandlungen».
Ist eine Einigung in Sicht? Bis zum März 2019 muss sie gefunden werden, soll es keinen chaotischen Ausstieg geben. Die Angst vor einem No-DealBrexit werde die Verhandlungen massiv vorantreiben, ist von Ondarza überzeugt.