Abgeführte Sibel Arslan: «Ich wollte vermitteln»
BASEL. Beim Frauenstreik in Basel kam es zu einer Auseinandersetzung mit der Polizei. Nationalrätin Arslan wurde abgeführt.
Um etwa 16.45 Uhr sperrte die Polizei am Sonntag die Johanniterbrücke ab und kontrollierte gegen Abend nach eigenen Angaben rund 300 Personen einer unbewilligten Kundgebung. Die Beamten führten auch Demonstrantinnen ab. Wie ein Video auf Twitter zeigt, wurde auch Sibel Arslan von zwei Polizisten in Vollmontur mitgenommen. «Nicht anfassen, nicht anfassen!», rief sie. Gegenüber «Bajour» sagt die Grünen-Nationalrätin: «Ich wollte neutral sein und zwischen beiden Parteien vermitteln.» Ein SMS und ein E-Mail von 20 Minuten liess Arslan unbeantwortet.
Linke Parteien verurteilen in einer Medienmitteilung das Vorgehen der Basler Kapo: «Die Machtdemonstration gegenüber den Aktivist*innen war gewaltvoll, unnötig, unprofessionell und in keiner Weise zu rechtfertigen.» Auch Arslan sei schlecht behandelt worden. Die Parteien fordern eine öffentliche Entschuldigung.
Laut Polizeisprecher Martin
R. Schütz hatten sich einige Teilnehmerinnen geweigert, sich kontrollieren zu lassen. «In einer solchen dynamischen Situation haben Polizisten Frau Nationalrätin Sibel Arslan von den zu Kontrollierenden einige Meter weggeführt. Sie wurde weder verhaftet noch gebüsst.» Laut Schütz war das Vorgehen der Polizei verhältnismässig. Den meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmern drohe eine Ordnungsbusse, den «Drahtzieherinnen» und «Drahtziehern» und jenen Personen, die sich in der Kontrolle unkooperativ verhalten hätten, eine Verzeigung bei der Staatsanwaltschaft.