20 Minuten - Zurich

Merkel wenn nötig auch für Ausgangssp­erre

BERLIN. Deutschlan­d hat eine Änderung des Infektions­schutzgese­tzes beschlosse­n.

-

Die Menschen in weiten Teilen Deutschlan­ds müssen sich auf Ausgangsbe­schränkung­en und geschlosse­ne Läden nach bundesweit verbindlic­hen Vorgaben einstellen. Eine entspreche­nde Änderung des Infektions­schutzgese­tzes hat die deutsche Regierung gestern in Berlin beschlosse­n. So soll von 21 bis 5 Uhr der Aufenthalt ausserhalb einer Wohnung oder eines dazugehöri­gen Gartens im Grundsatz nicht erlaubt sein. Dies soll nicht gelten, wenn der Aufenthalt der Versorgung von Tieren oder der Berufsausü­bung dient. Gelten sollen diese und andere Beschränku­ngen, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreie­n Stadt an drei aufeinande­rfolgenden Tagen die 7TageInzid­enz über 100 liegt. Das bedeutet, dass binnen einer Woche mehr als 100 Neuinfizie­rte auf 100 000 Einwohner kommen.

Zum Vergleich: In der Schweiz hatte der Bundesrat diskutiert, ab welcher Inzidenz schärfere Massnahmen nötig sein würden. Er sprach dabei von einer 14TageInzi­denz von 350. Dazu kämen weitere Richtwerte, wie die Auslastung der Intensivbe­tten, die Anzahl Hospitalis­ationen und die Reprodukti­onszahl.

Im neuen Paragrafen 28b des Infektions­schutzgese­tzes soll ferner festgelegt werden, wie viele Personen für private Zusammenkü­nfte gestattet sind. Bei einer höheren Inzidenz dürfen zudem die meisten Läden und die Freizeit und Kultureinr­ichtungen sowie die Gastronomi­e nicht öffnen. An Schulen soll Präsenzunt­erricht nur mit zwei CoronaTest­s pro Woche gestattet werden. Überschrei­tet an drei aufeinande­rfolgenden Tagen die 7TageInzid­enz 200, soll Präsenzunt­erricht untersagt werden. Zudem hat das Kabinett die Testpflich­t in Unternehme­n gutgeheiss­en. Die Änderung des Infektions­schutzgese­tzes soll nun rasch Bundestag und Bundesrat passieren.

 ??  ??
 ?? GETTY ?? Bundeskanz­lerin Angela Merkel übernimmt das Zepter.
GETTY Bundeskanz­lerin Angela Merkel übernimmt das Zepter.

Newspapers in German

Newspapers from Switzerland